Freizeitausgleich verfällt trotz Krankheit

Wenn ein Arbeitnehmer bezahlte Überstunden abbummelt und in dieser Zeit erkrankt, kann er – im Gegensatz zum Urlaub – diese Zeiten nicht zu einem späteren Zeitpunkt erneut nehmen. Hintergrund ist, dass laut gängiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes der Anspruch auf Arbeitszeitausgleich bereits durch die bezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht erfüllt wird.

Dies bestätigen auch die Bestimmungen des Bundesurlaubsgesetzes: Nach Paragraf 9 werden zwar die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet, wenn der Arbeitnehmer während des Urlaubs erkrankt. Diese Regelung gilt laut Bundesarbeitsgericht aber ausdrücklich nur für den Erholungsurlaub. Der bezahlte Freizeitausgleich zum Abbau von Überstunden, ist mit einer Urlaubsgewährung nicht vergleichbar, denn: Der Freizeitausgleich dient nicht einem zusätzlichen Erholungsbedürfnis des Arbeitnehmers, sondern vielmehr der Einhaltung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit. Somit sind mit der bezahlten Freistellung die Überstunden vergütet, unabhängig davon, ob der Mitarbeiter diese Freizeit wegen der Erkrankung in Anspruch nehmen konnte oder nicht.

Auch das Landesarbeitsgericht Rheinland Pfalz musste sich mit der Frage beschäftigen, ob gewährte und bezahlte Stunden aus Zeitguthaben verfallen, wenn der Arbeitnehmer während der Freistellung arbeitsunfähig erkrankt. Im konkreten Fall hatte ein Industriemechaniker gegen seinen Arbeitgeber geklagt, weil dieser ihm das Arbeitszeitkonto um 66,75 Stunden trotz Vorlegens einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kürzte.

Die Richter verwiesen auch hier auf die gängige Rechtsprechung  des Bundesarbeitsgerichts: Insbesondere sei der Arbeitgeber auch nicht zur Nachgewährung der durch die Krankheit verlorenen Überstunden verpflichtet. Darüber hinaus kann der Arbeitgeber den bezahlten Freizeitausgleich auch ohne Zustimmung des Arbeitnehmers einseitig anordnen. Von Martin Schwickrath, Arbeitgeberband Lüneburg-Nordostniedersachsen

Erkältung
Wenn ein Arbeitnehmer bezahlte Überstunden abbummelt und in dieser Zeit erkrankt, kann er – im Gegensatz zum Urlaub – diese Zeiten nicht zu einem späteren Zeitpunkt erneut nehmen. Foto: www.shutterstock.com