Niedersachsen geht digitale Wege

Kartne mit leuchenten Verbindungen zeigt den Umriss von Niedersachsen.
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Die Digitalisierung in Niedersachsens Unternehmen schreitet voran. Das Wirtschaftministerium will 2020 vor allem Schulen, die Landwirtschaft und Krankenhäuser in den Fokus rücken.

Herr Staatssekretär Muhle, der Digitalbonus ist laut dem Wirtschaftsministerium das „beliebteste Förderprogramm der niedersächsischen Wirtschaft“. Wieviel ist von den 15 Millionen Euro Fördervolumen denn noch übrig und was tun Sie, wenn die Fördermittel erschöpft sind?
Der Digitalbonus läuft super, passt genau zum aktuellen Bedarf von Handwerk, Handel und Mittelstand in Niedersachsen. Mich freut das sehr, weil unsere Strategie aufgegangen ist, die Förderung gemeinsam mit der organisierten Wirtschaft in Niedersachsen zu erarbeiten und nicht ein Programm zu entwickeln, was dann nicht in Anspruch genommen wird. Aktuell haben wir schon mit einem Fördervolumen von fünf Millionen Euro Investitionen von über 15 Millionen Euro in den Betrieben
auslösen können. Sollte die Nachfrage die vorhandenen Mittel übersteigen, werden wir nachsteuern.

Porträt Stefan Muhle Digitalstaatssekretär in Niedersachsen: Stefan Muhle.

Foto: Niedersächsisches Ministerium für Arbeit, Wirtschaft, Verkehr und Digitalisierung.

Die Niedersächsische Landesregierung will Standorte für Funkmasten fördern, um die Funklöcher insbesondere im ländlichen Raum zu „stopfen“. Aktuell liegt die Förderrichtlinie zur Prüfung bei der EU-Kommission. Wann kann die geförderte Errichtung von Funkmasten beginnen?
Seit eineinhalb Jahren sitze ich regelmäßig mit der Mobilfunkindustrie an einem Tisch und bespreche die Schritte, die zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Niedersachsen nötig sind. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Die drei großen Anbieter haben jetzt der Bundesnetzagentur die Versorgungszahlen gemeldet, bezogen auf die Haushalte. Unter den Flächenländern schneidet Niedersachsen besonders gut ab. Vodafone deckt 99 Prozent unserer Haushalte ab, Telekom 98,6 Prozent und Telefónica 85,9 Prozent. Das ist auch Ergebnis unserer Gespräche über Standorte, leichtere Genehmigungen und schnellere Verfahren. Mit der Förderung wollen wir unsere bisherigen Anstrengungen ergänzen. Sie wird ein Angebot an Kommunen sein, die Verbesserung der Versorgung selber in Angriff zu nehmen. Heute gehe ich davon aus, dass uns Brüssel im zweiten Quartal das „Ok“ gibt.

Sie betonen in Ihren Reden zur Digitalisierung stets den Anwenderbezug. In welchen Bereich sticht Niedersachsen denn heute im Vergleich zu anderen Bundesländern schon positiv hervor?
Anwendungsbezug ist für mich das A und O. Je schneller wir erste Anwendungen beispielsweise bei neuen Technologien hinbekommen und auch sichtbar machen können, umso eher profitiert die Gesellschaft. Bei der fünften Mobilfunkgeneration können wir zum Beispiel stolz sagen: Mit 14 Landkreisen und kreisfreien Städten hat kein anderes Bundesland mehr Förderung vom Bund erhalten als das Land Niedersachsen. Wir haben uns intensiv um die Vorbereitung der Anträge gekümmert und Konsortialpartner zusammen gebracht. Die gleichen Ansätze verfolgen wir beispielsweise bei Technologien wie der Blockchain. Hier geht es ausschließlich um einen unmittelbaren Anwendungsbezug, einen unmittelbaren Nutzen.

Im Jahr 2020 lautet das Schwerpunktthema unserer IHK „Digitalisierung meistern“. Was erwarten Sie eigentlich von den Industrie- und Handelskammern als Ansprechpartner für Unternehmen, Politik und Verwaltung?
Ich bin gut zufrieden mit der Zusammenarbeit! Landesregierung und IHK haben eine gemeinsame Verantwortung, dass die Digitalisierung von allen Betrieben gemeistert werden kann. Über Unterstützungs- und Förderansätze stimmen wir uns eng ab, die IHKs geben wertvolle Hinweise, damit unsere Initiativen auch die Bedarfe treffen. Im Übrigen kann ich jeden Tag vor Ort in den Betrieben sehen, dass mit viel Engagement und Lernbereitschaft die Digitalisierung gemeistert wird. Ich bin in dieser Hinsicht sehr optimistisch.

Wenn Sie heute Bilanz ziehen: Sind mit der Umsetzung des „Masterplans Digitalisierung“ bislang zufrieden? Wo stehen wir und welche Schwerpunkte wird die Landesregierung in 2020 setzen?
Wenn wir auf die Fakten schauen, dann kann das Fazit nur positiv ausfallen. Vor zwei Jahren hat es das Thema Digitalisierung in der Landesregierung praktisch nicht gegeben. Heute haben wir mit zwölf Kolleginnen und Kollegen im Wirtschaftsministerium viel auf den Weg bringen können. Und zwar von einer optimalen Breitbandförderung über
ein erstmals aufgelegtes Mobilfunkförderprogramm, eine Digitalisierung des Mittelstandes via Digitalbonus bis hin zu einer ressortübergreifenden Open Data Strategie. Die thematische Spannbreite ist gewaltig, wir haben viel geschafft und initiiert. 2020 wird es darum gehen, dass wir die Zusammenarbeit mit den Ressorts noch weiter intensivieren, damit die Digitalisierung nicht nur in der Wirtschaft läuft, sondern auch in den Schulen, der Landwirtschaft und in den Krankenhäusern.